Category: Politik Ausland

Der Begriff Föderalismus beschreibt die Organisation eines Staates, bei dem ein Land in mehrere Einheiten unterteilt ist, in Österreich etwa in Bundesländer und Gemeinden. Über die Zukunft dieses Modells wurde am Donnerstagabend in Trausdorf diskutiert.

Bildungsdirektor Heinz Josef Zitz zieht sich ab Februar 2024 aus seiner Funktion zurück. Das hat der 54-Jährige am Mittwoch überraschend bekannt gegeben. Die Gründe sind privater Natur. Zitz will sich um seine Frau kümmern, die gesundheitliche Probleme hat.

Der umstrittene geplante Ausbau des Hafens in Fertörakos auf der ungarischen Seite des Neusiedler Sees geht in eine neue Phase: Das zuständige Ministerium in Ungarn schrieb das Projekt jetzt neu aus.

SPÖ Burgenland ist am Mittwoch zum Landesparteivorstand zusammengetreten. Thema dort ist die Entsendung eines Kandidaten für die EU-Wahl 2024 sowie einer Vertreterin für das Bundesparteipräsidium.

Die ungarische Regierung steht beim geplanten Großprojekt am Neusiedler See in Fertörakos offenbar vor einem Rückzieher. Das berichteten ungarische Medien am Mittwoch.

In Israel eskaliert seit der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern. Nach Raketenangriffen aus dem palästinensischen Gazastreifen wurde der Kriegszustand ausgerufen. ORF-Burgenland-Moderatorin Raphaela Pint ist derzeit in Tel Aviv. Auch sie wurde Samstagfrüh von den Angriffen überrascht.

Der im August entbrannte, skurrile Streit um die Gemeindeflächen von Bad Sauerbrunn, Pöttsching und Wiesen (Bezirk Mattersburg) ist um eine Episode reicher. Der Gemeinderat von Wiesen hat sich nun mit großer Mehrheit gegen eine Hotterabtretung an Bad Sauerbrunn ausgesprochen.

Vor rund einer Woche hat Tourismusstaatssekretärin Susanne Kraus-Winkler (ÖVP) ihre Nachhaltigkeitstour durch Österreich gestartet, die sie auch ins Burgenland führt. Nach einem Besuch im Burgenland-Shop im Parndorf – besuchte sie passend zu ihrem Tourthema eine „greenzertifzierte“ Eventlocation.

Die burgenländischen Gemeinden stehen finanziell gut da – mit den besten Bonitätswerten neben den Salzburger Gemeinden. Das zeigt das Ranking vom Zentrum für Verwaltungsforschung und dem Gemeindemagazin „Public“. Spitzenreiter im Burgenland ist die Gemeinde Sieggraben (Bezirk Mattersburg).

Die SPÖ Burgenland hat am Mittwoch eine Senkung der Steuern auf Arbeit und eine Vermögensteuer gefordert. Dieses Steuerprogramm würde Hans Peter Doskozil auch als SPÖ-Spitzenkandidat in einem Nationalratswahlkampf präsentieren, hieß es. Bei der Mitgliederbefragung rechnet die SPÖ Burgenland mit einem „sensationellen Ergebnis“ für Doskozil.